| Verstoß gegen die eigenen Grundsätze |
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Die Betriebsräte sind diejenigen, die neue Mitglieder werben könnten
Es ist schon ein Armutszeugnis, wie der DGB zurzeit mit dem Bildungsbereich für Betriebsräte verfährt. Sicher: Es mag Sachzwänge geben. Die Gewerkschaften haben einen Mitgliederrückgang und damit auch schwindende Einnahmen zu verzeichnen und müssen sparen. Doch gerade dann ist es politisch das falsche Signal, wenn die Betriebsratsqualifizierung gekillt und die Belegschaftsvertreter im Norden zu anderen Trägern getrieben werden. Sind doch gerade die Betriebsräte diejenigen, die neue Mitglieder werben könnten.
Aber noch fataler ist das Procedere. Da wird der Betriebsrat der Tagungsstätte Hamburg-Sasel nicht in Entscheidungsprozesse eingebunden, wie es eigentlich gewerkschaftlicher Anspruch sein sollte, und vor vollendete Tatsachen gestellt. Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte werden ausgehebelt, als wäre das, was in Hamburg-Sasel gelehrt wird, eigentlich Schall und Rauch.
Kai von Appen
(Dieser Kommentar erschien in der Printausgabe der taz nord vom 17.11.2010)
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